Gegen die Desindustrialisierung

erschienen in der Zeitschrift «Erfolg» des SKV Schweizerischer KMU-Verband, Ausgabe 9, Oktober 2015

Die Erwerbslosigkeit steigt, immer mehr Betriebe husten. Während in Medien vor allem die Situation von Firmen der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie geschildert wird, in der Regel noch flankiert von den Einbrüchen des Tourismus im Berggebiet, ist die reale Situation bei weitem problematischer. Im Detailhandel sind die Folgen immer deutlicher spürbar, auch viele KMU leiden an der Frankenstärke. Viele sind Zulieferer und hängen damit auch wesentlich vom Exportgeschäft ab.

Geschlossene Augen führen nicht weiter. Die Unternehmen bemühen sich, die Kosten zu senken und fit zu bleiben, und kommen so einigermassen über die Runden. Die Frage ist: zu welchem Preis. Dazu es gibt auch stärkere Zeichen: Tatsache ist, dass ein Prozess der Desindustrialisierung der Schweiz im Gange ist. Immer mehr Betriebe realisieren ihre Ausbauvorhaben nicht in der Schweiz, sondern im Euro-Raum. Auch gibt es echte Auslagerungen. Das kann für den Werkplatz Schweiz nicht gut gehen und muss die Politik aufrütteln.

Tatsächlich gehen in den letzten Jahren schleichend Industrie- und Gewerbearbeitsplätze verloren. Bleibt der Frankenkurs zu hoch, sind es bald 35‘000 bis 40‘000. Der Prozess der Desindustrialisierung muss gestoppt werden. Denn im Ausland geschaffene und ins Ausland ausgelagerte Arbeitsplätze sind für die Schweiz verloren. Leider agiert der Bundesrat erst zaghaft. Nur eine kleine statt einer klaren Erhöhung der Kredite für die KTI (Kommission für Technologie und Innovation), kleine Vereinfachungen bei der Kurzarbeit. Damit hat es sich. So lässt sich die schwere Industrie, das Rückgrat der Schweizer Wirtschaft, nicht über Wasser halten. Gerade das aber muss sein, ohne sie fehlt auch vielen Dienstleistungen der sichere Grund.

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist deshalb gefordert. Der starke Franken ist das Hauptproblem und die SNB ist zuständig für die Währungs- und Geldpolitik. Zwar hat sich der Franken in den letzten Wochen etwas abgeschwächt und liegt zum Euro knapp unter 1.10. Doch das genügt nicht. Die Kaufkraftparität liegt bei 1.30, vielleicht 1.35. Sie zu erreichen, muss das Ziel sein. Bleibt der Kurs dagegen plus/minus auf dem heutigen Niveau, können die Unternehmen nicht investieren und verlieren zusehends ihre Wettbewerbsfähigkeit.

Wunder dauern ihre Zeit. Deshalb wird die Situation in nächster Zeit noch schwieriger. Die Schweiz muss sich Gedanken darüber machen, wie es weiter gehen soll. Der alte und bekannte Tramp führt nicht weiter Der Staat wird investieren müssen. Doch der Widerstand der rechten Parteien dagegen ist bislang (zu) gross. Sie scheuen fast jedes weitere Engagement des Staates. Aber es ist so: Der Markt richtet es nicht, die neoliberalen Rezepte funktionieren nicht. Wir befinden uns in einer neuen Situation. Diese ist mit ideologischen Scheuklappen nicht zu bewältigen. Die SNB ist – wie andere Zentralbanken auch – völlig neue Wege gegangen. Das wird auch in der Politik nötig sein.
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