Lex USA statt DV

Kolumne erschienen in der Zeitschrift «Wohnen» des Verbandes «Wohnbaugenossenschaften Schweiz», Ausgabe 7/8, Juli/August 2013

Damit hatte ich nicht gerechnet. Obwohl in der Agenda seit langem vorgesehen, konnte ich an der Generalversammlung von Wohnbaugenossenschaften Schweiz nicht teilnehmen. Von einem Tag auf den andern wurde das Sessionsprogramm der eidgenössischen Räte um ein Traktandum ergänzt: Lex USA. Fortan diktierte dieses Geschäft den Fahrplan des Parlaments in der Sommersession. Auch meinen: Sonst gelingt dies den Banken nur mit ihren Öffnungszeiten.

Ausgerechnet auf Donnerstag, 13. Juni, wurde die erste Sitzung der zuständigen Wirtschaftskommission des Nationalrats angesetzt, der ich angehöre. So fand ich mich um 13 Uhr, unmittelbar im Anschluss an die Ratssitzung, im Kommissionszimmer wieder und nicht um 14.15 Uhr an der Delegiertenversammlung.

Die DV war jedoch gut vorbereitet. Geschäftsleitung und Vorstand hatten sich die möglichen Knacknüsse im voraus überlegt. Für einmal brauchten einfach mehr Delegierte aus der Deutschschweiz als aus der Romandie den Kopfhörer für die Simultanübersetzung. Damit liess sich leben. Denn mit dem Verbandsvize-Präsidenten, Francis-Michel Meyrat, stand ein geübter Sitzungsleiter französischer Zunge bereit. Er löste die Aufgabe wie erwartet souverän. Ich danke ihm und allen bestens, die den problemlosen Ablauf der DV möglich gemacht haben, namentlich den Vorstands- und Geschäftsleitungsmitgliedern.

Nicht ganz so geschliffen verlief die Kommissionssitzung im Bundeshaus. Sie zog sich bis gegen 21 Uhr hin. Sie war zwar auch gut vorbereitet, doch ein gemeinsamer Wille zur Problemlösung war nicht vorhanden. Wo dieser Wille in der Politik fehlt, kommt es unweigerlich zum Crash. Das war auch bei der Lex USA nicht anders, trotz weiterer stundenlanger Sitzungen beider Räte. Ein Schaden scheint sehr wahrscheinlich. Wie gross er schliesslich ausfällt, wird sich weisen. Es ist zu hoffen, dass nicht auch Genossenschaften in Mitleidenschaft gezogen werden.
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