Finanzausgleich: Auch der Bund zahlt viel

Im Bericht der NLZ über den Finanzausgleich (NFA) vom 15. November fehlen Angaben über die Leistungen des Bundes. Damit kann der falsche Eindruck entstehen, eine Minderheit von Kantonen komme für den gesamten Finanzausgleich auf. Das ist nicht so, der grösste Teil stammt vom Bund.

Im NFA gibt es vier Töpfe. Den grössten finanzieren Bund und ressourcenstarke Kantone, den kleinsten alle Kantone und der Bund. Für die beiden übrigen kommt der Bund alleine auf: Aus den letzten beiden Töpfen fliessen auch Gelder an ressourcenstarke Kantone zurück (340 Mio. Franken). Netto zahlt der Bund an die NFA knapp 3.2 Milliarden Franken, die ressourcenstarken Kantone im Total rund 1.2 Mrd. Franken.

Das ist viel Geld, mit dem ein Ausgleich zwischen den Kantonen angestrebt wird, auch in Bezug auf die Steuerbelastung. Die Stimmberechtigten sagten am 28. November 2004 mit 64.3 gegen 36.1 Prozent ja zu diesem neuen Finanzausgleich. Nein stimmten Schwyz, Nidwalden und Zug. Auf diese Kantone beruft sich die NLZ in ihren Artikeln zum Thema NFA immer wieder.

Es ist nicht so, dass die drei Kantone nur immer zahlen müssten. Der Bund lässt sie auch profitieren. Abgesehen von den allgemeinen Leistungen auch im Rahmen des Finanzausgleichs. Zudem bleibt den Kantonen ein Anteil von 17 % vom Ertrag der direkten Bundessteuer. Daraus flossen dem Kanton Zug 2011 zum Beispiel 242 Mio. zu. Das ist ungefähr gleich viel, wie er 2011 für den Finanzausgleich aufbringen musste.
Kontakt

Komitee 2015
Überparteiliches Komitee
Louis Schelbert
6000 Luzern

» Namensliste Komitee...