Der AHV geht es gut

Allen Unkenrufen zum Trotz: Der AHV geht es gut, sie steht auf soliden Grundlagen. In den letzten zehn Jahren wuchs der Stand des AHV-Fonds von 21,7 auf 42,3 Milliarden Franken. Auch 2009 gab es einen Miliardenüberschuss. Statt der prognostizerten Defizite kam im Durchschnitt ein jährlicher Positivsaldo von zwei Milliarden Franken heraus. Darin eingerechnet ist der Verlust von 2,3 Milliarden Franken im Krisenjahr 2008. Dieses Minus ergab sich aus dem Anlageresultat, Grund war die Finanzkrise.

Was besonders interessant ist: Auch 2008 war das Ergebnis aus der Versicherung – eingegangene Beiträge minus ausbezahlte Rentenleistungen – positiv. Das wird voraussichtlich in den nächsten Jahren so bleiben. Für mich bedeutet das: Die Abbaumassnahmen, wie sie mit der 11. AHV-Revision geplant waren, sind nicht nötig. Die Mehrheit des Parlaments hat diese Vorlage schon aus finanztechnischer Optik zurecht versenkt.

Aus sozialpolitischer Warte stellt sich die Aufgabe noch ganz anders. Der Bundesrat hat mehrfach versprochen, das Rentenalter so zu flexibilisieren, dass auch untere und mittlere Einkommen sich früher pensionieren lassen können. Mit der Ablehnung der 11. AHV-Revision kann dieses Versprechen nun endlch umgesetzt werden. Auch sagt die Bundesverfassung in Art. 112, dass die Renten den Existenzbedarf angemessen zu decken hätten. Davon sind wir um einiges entfernt. Die Leistungsziele sind neu zu definieren.

Die Zukunft der AHV hängt im wesentlichen von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Sie entscheidet über die finanzielle Stabilität der AHV, zum einen durch die Entwicklung der Lohnsumme, zum andern durch die Zahl der Erwerbstätigen. Wichtig ist daher, dass genügend Arbeitsplätze geschaffen werden und alle arbeiten können, die arbeiten wollen.

Die Alterung der Bevölkerung stellt für die AHV eine lösbare Aufgabe dar. Statt über Einschnitte bei den Leistungen sind Korrekturen auch über die Beiträge möglch. Darüber nachzudenken, halte ich für richtig. Für Massnahmen ist es aber jetzt zu früh.
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